Wenn im Winter die ersten Flocken fallen, bedeutet dies vor allem für Hausbesitzer zusätzliche Arbeit. Denn der deutsche Gesetzgeber hat genaue Verpflichtungen zur Schneeräumpflicht für Hausbesitzer formuliert. Worauf es beim Schneeschippen und Streuen im Winter ankommt und was Sie als Eigenheimbesitzer beachten sollten, erklären wir Ihnen in folgendem Beitrag.

Schneeräumpflicht für Hausbesitzer: Wann?

Für Hausbesitzer ist der Winter keine Jahreszeit für ausgiebiges Ausschlafen. In den meisten Städten und Gemeinden bestimmt der Gesetzgeber, dass die Gehwege vor dem eigenen Grundstück ab 7 Uhr am Morgen von Schnee und Eis befreit sein müssen. Für die Straßen selbst sowie Überwege ist die Kommune gemäß der sogenannten Verkehrssicherungspflicht verantwortlich.

Die Schneeräumpflicht gilt für Hausbesitzer bis 20 Uhr, und das an jedem Tag, also auch an den Wochenenden. Einzig am Sonntag beginnt die Räumpflicht erst um 8 Uhr morgens, wobei es teils unterschiedliche Vorgaben in den Gemeinden gibt.

Schneit es den ganzen Tag, sind Eigenheimbesitzer in der Pflicht, ihren Gehweg tagsüber begehbar zu halten, was besonders viele Berufstätige vor eine Herausforderung stellt. Zwar gilt bei starkem Schneefall immer noch die Maßgabe der Verhältnismäßigkeit, wonach nicht stündlich geräumt werden muss. Allerdings muss der Gehweg den ganzen Tag begehbar bleiben, bei starkem Schneefall genügt morgens und abends allein nicht.

Schneeräumpflicht für Hausbesitzer: Wie?

Der Gesetzgeber sieht bei der Schneeräumpflicht für Hausbesitzer eine Befreiung des Gehwegs mit einer Breite von zwei Fußgängern vor, was natürlich höchst interpretierbar ist. Je nach Gemeinde finden sich Vorgaben zwischen 1,20 und 1,50 Metern Breite.

Der Gehweg soll mit einer Schaufel vom Schnee entfernt werden. Bei leichtem Schneefall kann auch ein Besen ausreichen. Heikel wird es bei vereisten Gehwegen. Lässt sich das Eis nicht mit der Schaufel entfernen, sieht die Schneeräumpflicht für Hausbesitzer das Streuen mit Sand, Granulat oder Split vor. Vorsicht bei Streusalz! In den meisten Gemeinden ist das Streuen mit Salz verboten und darf, wenn überhaupt, vom Räum- und Streudienst der Kommune genutzt werden.

Folgen bei Missachtung

Bei der Schneeräumpflicht für Hausbesitzer gibt es von Seiten des Gesetzgebers wenig Spielraum. Auch Urlaub oder Krankheit entbinden den Eigenheimbesitzer nicht von seiner Pflicht. Kommt es vor dem eigenen Haus zu einem Unfall, weil sich ein Passant wegen nicht geräumter Wege verletzt, sollte man trotzdem Ruhe bewahren.

Als Bewohner des eigenen Hauses tritt in der Regel die Privathaftlichtversicherung in Kraft, die allerdings die Ansprüche des Klägers prüfen wird. Ist der Hausbesitzer nämlich seiner Schneeräumpflicht nachgekommen, muss die Versicherung nicht zahlen. Der Anspruch des Klägers wird nur bei Verstoß der Schneeräumpflicht für Hausbesitzer geltend.

Übrigens: Ein Vermieter kann die Schneeräumpflicht für Hausbesitzer auf seine Mieter übertragen. Dies muss allerdings im Mietvertrag festgehalten sein und entbindet den Vermieter nicht vollständig von seiner Pflicht. Er muss dafür Sorge tragen bzw. kontrollieren, dass der Mieter seinem Winterdienst auch tatsächlich nachkommt. Tut er dies nicht, kann der Vermieter wiederum ein externes Unternehmen mit der Räumung beauftragen – die Kosten trägt dann der Mieter.

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